Solides Wachstum ohne Anlass zur Euphorie

DIW: Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent für 2011 erwartet

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Die deutsche Wirtschaft bleibt auch 2011 und 2012 auf dem Wachstumspfad. Allerdings werden die Wachstumsraten im Vergleich zum letzten Jahr nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) deutlich zurückgehen. “2010 lag das Wachstum bei etwa 3,7 Prozent. Das wird sich nicht wiederholen”, erläutert DIW-Konjunkturexperte Ferdinand Fichtner. Für 2011 prognostiziere sein Institut ein Wachstum von 2,2 Prozent; für 2012 seien es 1,3 Prozent.

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“Beim Wachstum 2010 spielten Aufholeffekte eine große Rolle”, analysiert Fichtner. Die werde es in den nächsten Jahren so nicht mehr geben. 2011 werde die Wirtschaftsleistung von mehreren Faktoren zugleich angeschoben: vom Außenhandel, von den Bau- und den Ausrüstungsinvestitionen und vom privaten Konsum. Darüber hinaus bleibe der Außenhandel ein Wachstumstreiber der deutschen Wirtschaft. Nachdem die Ausfuhren bereits 2010 um rund zehn Prozent gewachsen seien, rechne man beim DIW für das laufende Jahr mit einem weiteren Anstieg um sechs Prozent. Verantwortlich dafür sei vor allem die Nachfrage aus den Schwellenländern, die von der Krise nicht so stark betroffen waren wie die Industrieländer. Mittlerweile gingen knapp 20 Prozent der deutschen Exporte in Schwellenländer.

Leichte Entspannung auf dem Arbeitsmarkt

Zwar ist die deutsche Wirtschaft ohne Massenentlassungen durch die Krise gekommen. Trotzdem ist die Lage laut DIW nicht so günstig, wie sie aussieht. “Von der Krise betroffen waren vor allem die Vollzeitbeschäftigten. Die Beschäftigung in diesem Bereich erholt sich nur langsam”, erklärt Fichtner. Der kräftige Anstieg der Erwerbstätigenzahl im Lauf des vergangenen Jahres sei zu einem großen Teil durch mehr Teilzeitstellen zustande gekommen. Auch in diesem Jahr wachse die Beschäftigung, allerdings mit abgeschwächtem Tempo. Die Arbeitslosigkeit nehme entsprechend weiter ab; sie werde im Jahresdurchschnitt aber bei mehr als drei Millionen liegen.

Staatsverschuldung steigt weiter

Die weitere Steigerung der Wirtschaftsleistung sorge auch für eine deutliche Verbesserung der öffentlichen Finanzen: Während die Sozialausgaben nach Ansicht der DIW-Volkswirte sinken, steigen die Einnahmen aus Körperschaft- und Gewerbesteuer und füllen so die Staatskassen. Für 2011 und 2012 sei mit einer Neuverschuldung von 2,4 und 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu rechnen.

Die Maastricht–Kriterien würden damit zwar eingehalten, trotzdem warnt DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann vor Euphorie: “Die Staatsschulden steigen weniger als befürchtet, aber sie steigen. Die deutsche Schuldenquote dürfte alles in allem mittlerweile bei über 80 Prozent liegen.” Insgesamt schreite die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte nicht so voran, wie sie es angesichts des starken Wirtschaftswachstums sollte. Einen Spielraum für Steuerentlastungen gebe es für die Regierung daher nicht. Stattdessen müssten alle Ausgaben auf den Prüfstand – darunter unter anderem die Subventionen für Steinkohle und Landwirtschaft und die Zuschläge für Sonntags- und Nachtarbeit.

Darüber hinaus sollte die Regierung auch über Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmen nachdenken: “Die Umsatzsteuer braucht eine grundlegende Reform. Der ermäßigte Umsatzsteuersatz sollte überprüft werden, und auch über eine weitere Erhöhung des allgemeinen Mehrwertsteuersatzes muss zur langfristigen Sanierung der Staatshaushalte nachgedacht werden”, mahnt Zimmermann.

Eurokrise: Bisherige Maßnahmen zeugen von Ratlosigkeit

Weltweit erwarten die Konjunkturforscher des DIW Berlin für 2011 und 2012 ein Wirtschaftswachstum von 4,2 und 4,5 Prozent. Besonders im Euroraum gebe es dabei jedoch weiterhin große Unterschiede im Wirtschaftswachstum von Kern- und Peripheriestaaten. “Die Krisen in Ländern wie Griechenland oder Spanien sind das Ergebnis struktureller Probleme”, erläutert Christian Dreger, Leiter der Konjunkturabteilung am DIW Berlin. Zurzeit unterstütze die Europäische Zentralbank die Peripheriestaaten mit besonders niedrigen Zinsen, für Länder wie Deutschland seien die Zinsen aber mittlerweile zu niedrig, so Dreger weiter. “Langfristig wird die EZB deshalb die Zinsen anheben müssen.”

Besonders kritisch sehen die DIW-Experten die Maßnahmen zur Lösung der Eurokrise. “Die Eurokrise ist zunächst eine Staatsschuldenkrise und damit die Krise einzelner Mitgliedsstaaten. Ob Eurobonds oder Rettungsschirm, viele der vorgeschlagenen oder ergriffenen Maßnahmen sind nur Liquiditätshilfen”, argumentiert DIW-Präsident Zimmermann. Das sei ein Zeichen von Ratlosigkeit und könne die Probleme keinesfalls lösen. Durch die Hilfen würde der Druck auf die Regierungen der Krisenländer gelockert, endlich die strukturellen Probleme anzugehen. Wichtig wäre deshalb, sie mit harten Auflagen zu verbinden. Notwendig sei zudem eine Umschuldung der bedrängten Staaten, die nicht nur den Steuerzahler, sondern vor allem die beteiligten privaten Kreditgeber ins Boot nehme.

Quelle: DIW Berlin
(ENDE) finanzwertig.de/04.01.2011

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